Rechtsprechung
| BSG, 21.06.1978 - 3 RK 98/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Jugendamt - Ersatzanspruch gegen die Krankenkasse - Unterbringung von Kindern in Jugendheimen
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 26.08.1975 - 4 RJ 61/74
Auszug aus BSG, 21.06.1978 - 3 RK 98/76
26. August 1975 - 1/4 RJ 61/74 - (…in SozR 2200, Nr. 7 zu 5 183 RVG) entschieden, daß die von einem Träger der Jugendhilfe für Kinder eines Versicherten gewährte Erziehungshilfe nach 5 5 JWG keine zum Ersatz berechtigende Sozialhilfe darstellt.
- BSG, 21.06.1990 - 12 RK 11/89
Beitragshöhe nichtversicherungspflichtiger Mitglieder von Ersatzkassen
Diese Mitglieder hätten nämlich ohne ihre eigene freiwillige Versicherung in der Regel einen Familienhilfeanspruch aus der Versicherung des Ehegatten gehabt (vgl. dazu Schulin sgb 1978, 180, 185; Behrends, Anm. zum Urteil des BSG vom 12. Dezember 1979 - 3 RK 98/76 - in sgb 1980, 487, 489; Kotzur, sgb 1988, 440).